Michael Clivot: Kritik des Bürgermeisters an WiFi4EU Vergabe verwunderlich

Der Bürgermeisterkandidat und SPD Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Clivot zeigt sich über die Kritik von Bürgermeister Alexander Rubeck an der Vergabe der WiFi4EU Gutscheine durch die EU sehr verwundert. In einer Pressemitteilung erklärte der Bürgermeister er kritisiere, dass die Gemeinde Gersheim bei der Vergabe der Gutscheine in Höhe von 15.000 € für die Einrichtung von Hotspots nicht berücksichtigt worden sei, man werde Widerspruch gegen die Entscheidung einlegen und „Wie die jetzige Auswahl zustande kommt, bleibt wohl das Geheimnis der EU“.

Offensichtlich scheint der Bürgermeister die Ausschreibungsunterlagen nicht aufmerksam gelesen zu haben oder sich nicht über das Verfahren informiert. Denn die Vergabe der Gutscheine erfolgte nach dem Windhundverfahren. Sprich: wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Der Grund also, weshalb die Gemeinde Gersheim keinen Gutschein erhalten hat ist kein Geheimnis der EU, sondern liegt schlicht und ergreifend darin begründet, dass die Gemeinde den Antrag zu spät gestellt hat b.z.w. nicht schnell genug war. Denn der offizielle Antrag musste zu einem bestimmten Stichtag ab einer festgelegten Uhrzeit eingereicht werden. Wer also am schnellsten geklickt hat, ist zum Zuge gekommen. „Sicherlich kann man sich über das Verfahren an sich streiten, aber man sollte wenigstens wissen wie es funktioniert. Insbesondere der Satz “Wie die jetzige Auswahl zustande kommt, bleibt wohl das Geheimnis der EU” ist schon fast populistisch. Wie die EU die Mittel verteilt, ist eindeutig nachvollziehbar und transparent. Von daher ist mir auch völlig unklar, welcher “Widerstand” gegen die Entscheidung hier geleistet werden soll. Hier versucht der Bürgermeister auf Kosten der EU von eigenen Versäumnissen abzulenken?“, sagte Clivot.

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Foto: https://www.maxpixel.net 

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