Clivot mit 100% der Stimmen zum Bürgermeisterkandidat der SPD Gersheim gewählt

Der 40-jährige IT Projektleiter aus Walsheim Michael Clivot wurde auf der Wahlkonferenz von den Mitgliedern des SPD Gemeindeverbandes Gersheim mit 100% der Stimmen zum Bürgermeisterkandidaten für die Wahl am 26. Mai 2019 gewählt. Etwa 100 Besucherinnen und Besucher waren in das Gemeinschaftshaus „Zur Alten Schule“ in Walsheim gekommen, um Michael Clivot zu unterstützen – darunter der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon, der DGB-Chef an der Saar und stellvertretender SPD Vorsitzender Eugen Roth sowie der SPD Generalsekretär Christian Petry aber auch viele Bürgerinnen und Bürger. Unter den Gästen waren auch die SPD-Bürgermeisterkandidatin aus Mandelbachtal Maria Vermeulen und der Oberbürgermeisterkandidat aus St. Ingbert Sven Meier.

In einer engagierten Rede verdeutlichte Clivot seine Motivation, trotz der schwierigen Situation der Gemeinde, für das Amt zu kandidieren: „Die Arbeit als Bürgermeister ist vielfältig. Was mich reizt an dieser Aufgabe ist es den Kontakt zu den Menschen zu haben, Ihnen bei Ihren Anliegen weiter zu helfen und Ihnen zuzuhören. Mich reizt es neue Wege zu gehen und nicht nach Motto „Das haben wir schon immer so gemacht“ zu arbeiten, meine ganze Kreativität einzusetzen, um die Gemeinde voranzubringen. Ich bin bereit die Verantwortung zu übernehmen.“

Darüber hinaus stellte Clivot einen Teil seiner Eckpunkte und sogar schon konkrete Ansätze vor. Der Vater von 2 Kindern im Alter von 7 und 3 stellte die Familien- und Kinderpolitik in den Vordergrund und kritisierte den Amtsinhaber dafür, dass aus seinem Vorhaben bei der letzten Bürgermeisterwahl aus Gersheim die „familienfreundlichste Gemeinde des Saarlandes“ zu machen nicht viel übriggeblieben sei. Gersheim tauche auf der Liste der familienfreundlichen Kommunen des saarländischen Sozialministeriums noch nicht mal auf. Er kündigte an gegen den Anstieg der Kita-Beiträge anzukämpfen, eine bessere Kooperation der Kitas anzustreben und für mehr Flexibilität bei den Betreuungszeiten an den Tagesrandzeiten und in den Ferien zu sorgen und Schulen besser bei der Ausstattung, der Digitalisierung bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung unterstützen.

„Ich möchte auch die Menschen unterstützen, die schon ein ganzes Leben lang Ihren Beitrag für diese Gesellschaft geleistet haben und sicherlich nicht zu Unrecht erwarten, dass sie dafür auch etwas zurückbekommen“. Damit leitete Michael Clivot seine Eckpunkte zur Seniorenpolitik ein und kritisierte, dass nun jetzt erst kurz vor der Wahl mit der Ankündigung einer Seniorenbroschüre und die Einsetzung des bereits vor Jahren beschlossenen Seniorenbeauftragten, der Eindruck erweckt werden soll, es wäre viel passiert. Außer der Umsetzung des mobilen Rathauses, ein SPD-Vorschlag aus dem Wahlkampf 2009, sei in dem Bereich nicht viel passiert. Sein Ziel sei es den älteren Menschen die Möglichkeit zu geben, so lange wie möglich Zuhause wohnen zu können und dafür bei Wohnformen, Mobilität und Beratung neue Impulse zu setzen. So regte Clivot Mehrgenerationenwohnungen, Einkaufsfahrdienste, Weiterbildungsangebote und den weiteren barrierefreien Ausbau von öffentlichen Einrichtungen an.

Eine weitere Säule seines Programms ist die Digitalisierung. Clivot möchte seine 17-jährige Erfahrung in der IT Branche dafür einsetzen, die Verwaltung und dessen Dienstleistungen digitaler und effektiver zu machen, ein besseres Informations- und Dienstleitungsangebot im Internet anbieten und den Breitband- und den Mobilfunkausbau sowie öffentliches WLAN vorantreiben. „Mein Ziel ist es – über welche Technik auch immer – alle Orte in der Gemeinde, so entlegen sie auch sein mögen, in spätestens 5 Jahren eine Breitbandverbindung zur Verfügung zu stellen. Die Digitalisierung schreitet voran, mit oder ohne unsere Gemeinde. Es ist mittlerweile auch ein Standortfaktor für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen geworden“, so der SPD Kandidat.

Besonders leidenschaftlich führte Clivot seine Vorstellungen für eine größere Transparenz und Bürgerbeteiligung aus. „Ich halte es für eine existenzielle Pflicht des Staates seine Bürgerinnen und Bürger an seinen Entscheidungen teilhaben zu lassen und seine Entscheidungen transparent zu machen.“ Es gehe darum zuzuhören, zu erklären was man tut und warum, Rückmeldungen aufzufangen, um am Ende seine eigenen Schlüsse daraus ziehen zu können. Das solle man eben nicht erst tun, wenn es brennt, sondern von Anfang an. Bei Bauvorhaben, bei Ansiedlungen, bei Projekten. Clivot kündigte neue Formen der Beteiligung an, die er unter dem Projekttitel „Bürgerwissen“ umsetzen will.

Natürlich kam Clivot auch auf die Finanzsituation der Gemeinde zu sprechen. Leere Kassen, hohe Schulden, Investitionsstau. Bisher seien immer Steuern und Gebühren erhöht und gleichzeitig die Leistungen gesenkt. In den Dienstleistungen, in der Kultur, in den öffentlichen Einrichtungen. Jetzt würden sogar die Toiletten auf den Friedhöfen stillgelegt. „Wir können uns aus dieser Lage nicht mehr selbst befreien, aber wir müssen auch unsere Hausaufgaben machen“, so Clivot in seiner Rede. Er kritisierte die Fehler des Bürgermeisters bei der Umstellung der Haushaltsführung und äußerte sein Unverständnis darüber, dass trotz der Abtimmungen mit den Aufsichtsbehörden immer noch keine Handlungsfähigkeit hergestellt sei. Für 2018 ist der Haushalt nach wie vor nicht genehmigt. „Ich setze große Hoffnungen in den Saarlandpakt, damit wir auch wieder Kofinanzierungen eingehen und investieren können auch, wenn dieser nicht alle Probleme lösen kann und wird“. Er sehe es als seine wichtigste Aufgabe an, in der Zukunft für die Interessen der Menschen in der Gemeinde auch in Saarbrücken stärker zu kämpfen. „Und wer mich kennt weiß auch, dass ich ziemlich ungemütlich werden kann, wenn mir etwas gegen den Strich geht.“, scherzte der SPD Kandidat.

Michael Clivot bedankte sich im Anschluss für die große Unterstützung und kündigte noch weitere inhaltliche Impulse bis zur Wahl am 26. Mai 2018 an.

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